Frage 123 von 300 – offizieller Fragenkatalog

Was ist in Deutschland die "5%-Hürde"?

Politik

Thema: ein Begriff aus dem Wahlrecht. Die Regel steht im Bundeswahlgesetz, nicht im Grundgesetz, und das Bundesverfassungsgericht hat sie mehrmals geprüft. Im Test gibt es zwei Fragen dazu, eine nach der Bedeutung und eine nach dem Zweck.

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Die richtige Antwort

Mindestanteil an Wählerstimmen, um ins Parlament zu kommen

Offizielle Frage aus dem BAMF-Gesamtfragenkatalog (300 Fragen + 10 pro Bundesland).

Warum diese Antwort richtig ist

Die 5%-Hürde ist ein Mindestanteil an Wählerstimmen, um ins Parlament zu kommen. Eine Partei mit weniger als fünf Prozent der Zweitstimmen bekommt normalerweise keine Sitze im Bundestag. Es geht dabei um Stimmen, nicht um die Anwesenheit bei Abstimmungen. Mit einer Anwesenheitskontrolle hat die Regel nichts zu tun.

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