Frage 127 von 300 – offizieller Fragenkatalog

Warum gibt es die 5%-Hürde im Wahlgesetz der Bundesrepublik Deutschland? Es gibt sie, weil …

Politik

Diese Frage fragt nach dem Zweck der Sperrklausel, nicht nach ihrem Inhalt. Das Bundesverfassungsgericht hat die Regel mehrmals geprüft und dabei die Gründe genannt, die für sie sprechen. Für die Europawahl gilt in Deutschland eine andere Regelung.

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Die richtige Antwort

viele kleine Parteien die Regierungsbildung erschweren.

Offizielle Frage aus dem BAMF-Gesamtfragenkatalog (300 Fragen + 10 pro Bundesland).

Warum diese Antwort richtig ist

Die 5%-Hürde gibt es, weil viele kleine Parteien die Regierungsbildung erschweren. Wenn sich die Sitze im Parlament auf sehr viele kleine Parteien verteilen, ist eine stabile Mehrheit schwer zu finden. Das hat die Weimarer Republik gezeigt. Die Hürde soll helfen, damit das Parlament arbeitsfähig bleibt.

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